ZDK: Straße muss Straße finanzieren

Über 4000 Autobahnbrücken sind derzeit in Deutschland sanierungsbedürftig oder müssen neu gebaut werden. Statt einer Kürzung der Haushaltsmittel für den Autobahnausbau, wie sie gegenwärtig in der Bundesregierung diskutiert wird, müssten die dringend benötigten Finanzmittel für das Brückenmodernisierungsprogramm um rund eine Milliarde Euro aufgestockt werden. Das fordert der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe. „Die hierfür erforderlichen Finanzmittel leistet der Straßenverkehrssektor bereits durch ein Vielfaches an Steuereinnahmen und Abgaben in Höhe von rund 70 Milliarden Euro pro Jahr“, sagte ZDK-Präsident Arne Joswig zur Finanzierung.

Nach Einschätzung des ZDK wird sich Mobilität mittelfristig weiterhin zu einem Großteil auf der Straße abspielen. Die jährlich über den Straßenverkehr generierten Einnahmen müssten daher dringend in Straßenprojekte reinvestiert werden. „Wer heute nach Investitionslücken beim Systemträger Straße ruft, beschwört massive Infrastrukturprobleme herauf und verkennt die tägliche Lebensrealität von Millionen Menschen. Wenn trotz der gewaltigen Einnahmen aus der Lkw-Maut, der Kfz-Steuer sowie der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe die Investitionen für marode Brücken und Straßen ausbleiben, dann muss wieder zum Prinzip Straße finanziert Straße‘ zurückgekehrt werden“, betonte Joswig.

Gemeinsam mit 20 anderen Wirtschafts-, Verkehrs- und Logistikverbänden hat der ZDK daher einen Appell an die Bundesregierung gerichtet, die Investitionslinien im Bundeshaushalt 2025 wieder auf das ursprünglich geplante, dringend notwendige Niveau anzuheben und dieses auch in den Folgejahren fortzuschreiben. (aum)