Artikel zum Stichwort „Patenstreit“

ampnet – 19. November 2009. Ein US-Gericht in Ohio hat Saint-Gobain eine Entschädigungssumme in Höhe von 10,9 Millionen US-Dollar zugesprochen, weil der chinesische Windschutzscheibenhersteller Xinyi Automobile Patente verletzt hat. Die Richter stellten fest, dass ein Produkt- und ein Verfahrensrecht von Saint-Gobain „mittelbar“ und „absichtlich“ verletzt worden sind.