Daimler und seine Tochtergesellschaft Mercedes-Benz USA haben im Streit um manipulierte Abgaswerte mit verschiedenen US-Behörden eine Grundsatzeinigung erzielt. Demnach sollen verschiedene zivil- und umweltrechtliche Ansprüche jeweils mit einem Vergleich beigelegt werden. Dabei geht es um rund 250.000 Pkw und Vans mit Dieselmotor. Auch mit den Klägervertretern einer Verbraucher-Sammelklage hat sich der Autohersteller grundsätzlich auf einen Vergleich zur Beilegung des Verfahrens geeinigt. Die Klage ist vor dem US-Bezirksgericht für New Jersey anhängig.
Für die Vergleiche mit den US-Behörden erwartet Daimler Kosten in Höhe von rund 1,5 Milliarden US-Dollar (ca. 1,27 Milliarden Euro). Die geschätzten Kosten für die Beilegung der Sammelklage liegen bei etwa 700 Millionen Euro (ca. 592 Mio. €), einschließlich der noch vom Gericht zu genehmigenden Anwaltsgebühren und -kosten. Weitere Aufwendungen schätzt Daimler auf einen mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, um Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen.
Die Vergleiche stehen noch unter Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen Behörden und Gerichte. In den kommenden Wochen werden die Behörden die Vereinbarungen dann bei einem US-Bezirksgericht für die endgültige Genehmigung einreichen. Es handelt es sich um die US-Umweltbehörden Environmental Protection Agency (EPA) und California Air Resources Board (CARB), die Environment and Natural Resources Division des amerikanischen Justizministeriums (DOJ), das California Attorney General’s Office sowie die amerikanische Zoll- und Grenzschutzbehörde (U.S. Customs and Border Protection). (ampnet/jri)
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